Die Kampagne der Grünen Jugend Kassel

Wir, die Grüne Jugend Kassel, sind gegen die gewerbliche Nutzung und Erschließung des Langen Feldes. Aus unserer Sicht muss das Lange Feld als Naherholungsgebiet und Frischluftschneise erhalten bleiben. Würde das Lange Feld bebaut werden, würden weitere Flächen in Kassel versiegelt, dies hätte unter anderem zur Folge, dass immer weniger Regen direkt von Kasseler Böden aufgenommen werden kann.

Diese Entscheidung gegen die Bebauung zieht weitere Überlegungen nach sich. Auch die Grüne Jugend Kassel weiß, dass es ohne attraktive Gewerbegebiete in Kassel kein ausreichendes Wirtschaftswachstum gibt. Die Grüne Jugend sieht hier große Möglichkeiten bestehende Gewerbegebiete attraktiver zu machen und interkommunal zu nutzen. Interkommunale Nutzung bedeutet, dass Gemeinden wie etwa Kassel Stadt und Land gemeinsam Gewerbegebiete schaffen und auch die Steuereinnahmen teilen. Hier ergeben sich große Vorteile, da die Gemeinden nicht in Konkurrenz zueinander weitere Gewerbegebiete schaffen müssen, die eventuell nicht von Unternehmen gebraucht werden. Es sollte einen Gewerbeflächenpool geben, anstelle eines für die Natur ruinösen Standortwettbewerbes.

Außerdem sollten wir alle Sorge dafür tragen, dass die ohnehin schon emissionsbelastete Luft im Talkessel Kassel nicht durch die Bebauung einer der wenigen Frisch- und Kaltluftschneisen noch schlechter wird. Zusätzlich sollten Denkmalschutzgebiete ebenso wie Naturschutzgebiete nicht bebaut werden, denn es hat seinen Sinn dass dieses Schutzgebiete sind. Der Denkmalschutz des russischen und britischen Soldatenfriedhofs, welcher am Rand des Langen Feldes liegt, sollte also nicht der Bebauung des Langen Feldes ausgesetzt werden.

Die Grüne Jugend Kassel spricht sich auch für einen Bürgerentscheid in Kassel aus.  Um diesen zu ermöglichen, wollen wir mit dem aktuellen Bürgerbegehren zum Langen Feld, 15.000 Unterschriften in Kassel sammeln. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kassel dazu auf,  ob sie zunächst nun für oder gegen eine gewerbliche Nutzung sind, sich an diesem Bürgerbegehren zu beteiligen. Wir sind überzeugt, dass die Mehrheit der Kasseler Bürger unsere Position zum Langen Feld teilt. Die Frage des Langen Feldes sollte aber NICHT über die Köpfe der Menschen in Kassel hinweg entschieden werden.

Die Grüne Jugend ist für den verantwortungsvollen Umgang mit Kassels Natur und den bestehenden gewerblichen Flächen in Nordhessen.

 Quellen:

 http://www.buergerbegehren-kassel.de/

http://langesfeld.bplaced.de/PDF/brief_andreas_juergens.pdf

http://www.kassel.de/miniwebs/langesfeld/11109/index.html

http://www.stadt-kassel.de/miniwebs/langesfeld/14828/index.html

http://musikakademie.stadt-kassel.de/imperia/md/content/cms04/langesfeld/umweltbericht_offenlage.pdf

Aufruf zur Montagsdemonstration gegen Atomkraft am 11.4.2011

Nach den tragischen Ereignissen in Fukushima und der großen Anteilnahme der deutschen Bevölkerung, gilt es den Protest am Leben zu erhalten. Nie war der Atomausstieg so nah, so greifbar und unausweichlich. Nun liegt es allein an uns, die Proteste und ihre Dynamik zu erhalten. Die Regierung muss weiterhin den Druck von der Straße spüren – und zwar deutlich! Sie darf nach Ende des Moratoriums nicht den längeren Atem als die Protestbewegung haben. Dieses Durchhaltemanöver ist keine angemessene Antwort auf die Ängste der Bevölkerung!

Wir Kasseler brauchen eine regelmäßige Demonstration in erreichbarer Nähe. Der Protest geht quer durch alle Gesellschaftsschichten. Dies soll sich in vielfältigen Redebeiträgen wiederspiegeln.

Das Anti-Atom-Plenum Kassel ruft als unabhängige Plattform zur Montagsdemo am 11.4. um 18 Uhr am Rathaus auf. Unser Aufruf wird bisher vom DGB Nordhessen, der Jugendinitiative „Zukunftsperspektiven erkämpfen“, den Parteien Die Linke ,SPD und B90/Die Grünen, der Linksjugend Solid sowie der Grünen Jugend Kassel unterstützt.

Es betrifft Dich… Kommunalwahlen am 27. März

Der Kommunalwahlkampf steht vor der Tür und damit auch wieder die Frage:

Wen sollst Du wählen?

Und vor allem: WARUM sollst Du eine bestimmte Partei wählen?!

Um eine informierte Entscheidung treffen zu können müsstest Du Dir jedoch die einzelnen Parteiprogramme durchlesen… insgesamt deutlich über 200 Seiten. Und gerade stehen die letzten Klausuren an der Universität an, rückt das Abitur näher, musst Du arbeiten und überhaupt gibt es so viel Besseres zu tun als sich Wahlprogramme durchzulesen.

Im Folgenden wollen wir Dir daher kurz aufzeigen, welche wichtigen Entscheidungen die GRÜNEN in den vergangenen Jahren in Kassel getroffen und umgesetzt haben, sodann einen kurzen Überblick geben, welche zentralen Punkte des GRÜNEN Kommunalwahlprogramms auch für junge WählerInnen interessant sind und welche Themen im Moment Teil der Arbeit der GRÜNEN JUGEND KASSEL sind.

Hier findest Du Links zu den einzelnen Themen, falls Du ein Freund des Themen-hoppings bist:

• Öffentlicher Nahverkehr
• Auf zwei Rädern
• Kulturräume schaffen
• Schuldenbremse
• Was die Grünen bisher in Kassel erreicht haben
• Zur Nutzung des Langen Feldes
  

Damit hat man sich dann schon einmal 50 Seiten Lektüre gespart, aber wenn Du trotzdem Lust hast das Ganze zu vertiefen, dann findest Du das komplette GRÜNE Kommunalwahlprogramm hier.

Öffentlicher Nahverkehr

Wer kennt es nicht? In der Früh muss es oft schnell gehen, weil man ja möglichst lange im Bett bleiben will. Mit ein bisschen Glück erwischt man dann noch die Tram oder den Bus, ABER die sind leider so überfüllt, dass man nicht einen Fuß hineinsetzen kann. So kommt man dann zu spät zur Arbeit , Schule, Universität oder sogar zu spät zu einer Prüfung?! Möglicherweise muss man dann sogar noch einige Zeit auf seine Anschlusstram warten.

Abends will man sich dann auf einer Party trösten, aber grade wenn die Stimmung langsam aufkommt, muss man sich leider viel zu früh verabschieden, da man die letzte Tram oder den letzten Bus erwischen muss!

Damit der Tag in Zukunft so gut endet wie er beginnt, streben die GRÜNEN folgende Verbesserungen an:

·        eine bessere Anbindung an die Universität und Schulen insbesondere zu Stoßzeiten

·        die bessere Abstimmung mit den Straßenbahnlinien innerhalb der Stadt

Darüber hinaus setzt sich die Grüne Jugend Kassel ein für:

·        längere Verkehrszeiten am Wochenende und vor Feiertagen

Auf zwei Rädern -

Radlust statt Fahrradfrust

Wir wollen Radfahren in Kassel attraktiver machen. Radfahren hält fit und ist umweltfreundlich. Nur mit ordentlichen Fahrradwegen macht das Fahren auf dem Drahtesel auch Spaß. Deshalb wollen wir besser ausgebaute Radwege und weitere Fahrradstellplätze in Kassel.

Wer in der Pause oder zwischen den Vorlesungen flott von A nach B kommen will, schwingt sich auf ein Leihfahrrad. Wir unterstützen deshalb die Einführung des Fahrradverleihsystems in Kassel.

Mit dem Drahtesel mobil ist unser Motto!

Kulturräume schaffen

Der öffentliche Raum für Jugendliche in Kassel ist knapp. Deshalb müssen Eigeninitiativen und Ideen von Jugendlichen unterstützt werden, auch finanziell. Außerdem ist es nötig den Bereich der kulturellen Angebote für Jugendliche der Stadt zu erweitern. Besonders bei Kinder- und Jugendtheater, Produktions- und Auftrittsmöglichkeiten, legalen Sprayerflächen, der Unterstützung von Medien- und anderen Jugendkulturprojekten sehen wir Verbesserungsmöglichkeiten. Des Weiteren sollte Kassel für „größere Acts“ vor allem im Bereich Musik attraktiver gemacht werden.

Volksabstimmung zur Schuldenbremse

Weißt Du, was Du tun sollst, wenn Du am 27. März zum “Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme einer Schuldenbremse in Verantwortung für kommende Generationen – Gesetz zur Schuldenbremse)” JA oder NEIN ankreuzen musst? Wir auch nicht so richtig!!! Aber wir haben uns schlau gemacht, Experten befragt, selbst viel darüber diskutiert und können zumindest Antwortmöglichkeiten auf die folgenden Fragen geben:

·        Schuldenbremse – was ist das?
Die Schuldenbremse verpflichtet, keine neuen Schulden zu machen (nicht, die Schulden abzubauen!). Derzeit werden in Hessen ca. 1,9 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Daher müssten diese bei einer Schuldenbremse ausgeglichen werden.

·        Was steht zur Volksabstimmung?
Da die Schuldenbremse bereits im Grundgesetz Deutschlands steht, geht es nicht um die Frage OB die Schuldenbremse auch in Hessen gelten wird, sondern nur WIE wir sie in Hessen umsetzen. Ein “Nein” zur Schuldenbremse bedeutet also nicht, dass diese nicht kommen wird, sondern lediglich, dass Du sie nicht in der hessischen Verfassung haben möchtest.
Es geht “nur” um die rechtliche Umsetzung von Bundesrecht. (Ein einfaches Gesetz wäre die Alternative zur Verfassungsänderung).

·        Warum überhaupt eine Volksabstimmung?
Wenn weder ein Ja noch ein Nein an der eigentlichen Schuldenbremse etwas ändern kann, dann ist die Frage berechtigt, warum man überhaupt darüber abstimmen lässt. Doch steht im Bundesgesetz ausdrücklich, dass die Länder individuelle Regelungen finden können hinsichtlich Ausnahmeregelungen (Im Falle einer Naturkatastrophe oder einer schwierigen wirtschaftlichen Lage dürften weiterhin Schulden gemacht werden). Ein hessisches Gesetz muss also her. Dass sich die schwarz-gelbe Regierung (zusammen mit SPD und Grünen) für eine Verfassungsänderung ausgesprochen hat, kann wohl so gedeutet werden, dass man einen möglichst großen Rückhalt in der Bevölkerung für dieses Gesetz erlangen möchte, denn: Die Schulden können nur gebremst werden, wenn man auch Ausgaben einspart.
Damit dies nicht einseitig zu Lasten der Sozialausgaben passiert, sind die Grünen dafür, neben der Ausgabeneinsparung auch Einnahmen zu erhöhen (mittels zusätzlicher Steuern und Abgaben) und die effiziente Verwendung von Geldern innerhalb des Staatsapparates zu steigern.

·        Soll ich mich nun für Ja oder Nein entscheiden?
Die hessischen Grünen werben für ein Ja, damit ein deutliches Signal für mehr Generationengerechtigkeit und nachhaltiges Wirtschaften gesetzt wird. Aber auch ein Nein wäre vertretbar, und zwar als Signal, dass die Schulden nicht allein auf dem Rücken der Bereiche Bildung, Soziales und Kultur gebremst werden dürfen, denn hier möchte vor allem die CDU/FDP-Regierung sparen.
Ohne Dir die Entscheidung abnehmen zu können wird eines vor allem deutlich: Viel wichtiger als die Frage, ob die Schuldenbremse in der hessischen Verfassung steht oder nicht, ist die Frage, welche Regierung die Schuldenbremse umsetzen wird. Denn hierbei entscheidet sich, ob vor allem Sozialausgaben eingespart werden sollen (so das Modell der derzeitigen Regierung), oder ob zusätzlich auch Einnahmen erhöht werden.
Schau Dir deshalb bei der nächsten Landtagswahl genau an, wie die Parteien die Schuldenbremse umsetzen wollen. Was definitiv nicht schaden kann, ist diese Frage auch schon jetzt bei der Kommunalwahl zu bedenken. Nutze deshalb die Möglichkeit und klick dich durch die Kasseler Kommunalwahlhomepage der Grünen www.kassel-wird-gruen.de

Trotzdem nicht verstanden? Dann komm’ doch zu uns in die wöchentliche Sitzung (dienstags, 18-20h, Uhlandsstr. 1). Weitere Infos gibt es auch bei den Grünen Hessen:

http://www.gruene-hessen.de/dossiers/schuldenbremse/

Tipp: http://kassel-wird-gruen.de/userspace/HE/kassel-wird-gruen/Dokumente/Schuldenbremse-_FAQ.pdf

Oder Du schaust beim Landeswahlleiter für Hessen: http://www.wahlen.hessen.de/irj/Wahlen_Internet?uid=ed93230b-915a-a217-9cda-ae2389e48185

Kassel wurde und wird weiterhin Grün –

12 Erfolge der grünen Kommunalpolitik in Kassel in den Jahren 2005-2011

1) Grüne Jobs schaffen zukunftssichere Arbeitsplätze in Kassel

Viele Initiativen, die auf grüne Anträge zurückgehen und belächelt wurden, gehören heute zu den Zugpferden Nordhessens. Die Wirtschaftskraft unserer Region ist und bleibt angewiesen auf die Innovationsbereitschaft und die Kreativität ihrer EinwohnerInnen. Kassel ist Spitzenreiter in Europa in der Kombination von Wissenschaft, Industrie und Handwerk für die Lösung der Energiefragen der Zukunft. Mittlerweile arbeiten über 15.000 Menschen in Kassel im Bereich der erneuerbaren Energien.

Quelle: Untersuchungen des Kompetenznetzwerk Dezentrale Energietechnologien (deENet)

2) Verbesserte Kinderbetreuung in Kassel

Kassel hat unter der Regie der Dezernentin Anne Janz von Bündnis 90/Die Grünen trotz erheblicher finanzieller Schwierigkeiten der Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben sowie den Personalschlüssel erhöht worden. Alle Schulen, die es wollen, sollen sich zu ganztägig arbeitenden Grundschulen entwickeln können. Durch die Arbeit unserer GRÜNEN Dezernentin Anne Janz hat sich das Verständnis durchgesetzt, dass die öffentliche Jugendhilfe ein wichtiger Teilbereich der kommunalen Bildungsverantwortung ist. Die Kooperation von Jugendhilfe und Schule spielt in diesem Prozess eine herausragende Rolle.

3) Kommunale Förderung von Bildungsangeboten

Bündnis 90/ Die Grünen haben die  Volkshochschule Kassel trotz der Einsparzwängen erfolgreich weiterentwickelt. Sie ist ein attraktiver Träger von Bildungsangeboten für alle BürgerInnen. Mit dem Hessencampus ist es gelungen, für die Region Kassel Partner aus Bildung, Politik und Wirtschaft miteinander zu vernetzen und ein attraktives Weiterbildungsangebot zu schaffen. Der Hessen Campus Kassel wird Bildungsaktivitäten breit unterstützen und versteht sich als Schnittstelle von regionalwirtschaftlichen Bedürfnissen und der Entwicklung nutzerorientierter Bildungsangebote.

4) Bildungschancen verbessern durch „Übergangsmanagement“

Dieses Konzept dient dazu, die Chancen von jungen Menschen in der Region deutlich zu verbessern. Eine besondere Rolle soll dazu perspektivisch die Einbindung des Kasseler Übergangsmanagements „Schule – Beruf“ in das Konzept Hessencampus Kassel (HCK) - Region für lebensbegleitendes Lernen spielen. Insgesamt setzt die Region auf ihre Aussichten als aussichtsreicher Standort für Betriebe im Wirtschaftsfeld „Erneuerbare Energien“ und als günstiger Standort für den Bereich Logistik und Gesundheitswesen. Das Übergangsmanagement ist schon jetzt als eines der Leitprojekte des Hessencampus formuliert.

5) Verbesserter Klimaschutz in Kassel

Bündnis 90/ Die Grünen hat das, vor Jahren in Kassel, gesetzte Ziel, die Treibhausgasemissionen um 50 Prozent zu senken operativ umgesetzt. Mit dem Referat für Klima und Energie ist nun ein eindeutiger Ansprechpartner geschaffen worden. Dieses Referat hat auch begonnen Zahlen zu Treibhausemissionen in Kassel zu sammeln. Dies ist paradoxerweise vor der grünen Regierungsbeteiligung nie konsequent geschehen. Neben den Messungen von Emissionen fördert das Referat auch die Ausstattung von Dächern mit Photovoltaik. Die Ausstattung von Dächern in Kassel immer weiter zu.

6) Verbesserung des kommunalen Fahrradverkehrs in Kassel

Das Budget für den Fahrradverkehr wurde in den letzten Jahren vervielfacht und es wurden mehr als 1000 Abstellplätze geschaffen. Der seit langem beschlossene Ausbau der Radrouten in Kassel wird endlich umgesetzt. Es ist außerdem durch die Grünen nun möglich auch in der Innenstadt mit dem Fahrrad zu fahren. Das Fahrradverbot etwa auf dem Königsplatz wurde aufgehoben.

7) Bessere Teilhabe am öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Die Grünen versuchen durch die Unterstützung von Sozialtickets sowie die Förderung der Mobilität von Jugendlichen, älteren Menschen und Behinderten mehr Menschen in Kassel mobil zu machen. Die breitere Einführung von Sozialtickets sowie die Überlegung Schülern in den Schulferien die kostenlose Nutzung des Nahverkehrs zu ermöglichen sind Teil dieser Überlegungen. Bündnis 90/ Die Grünen streben weiterhin an mehr Menschen für die Nutzung des ÖPNV zu gewinnen und diesen kostengünstig anbieten zu können.

8 ) Energiegewinnung durch Photovoltaik

Die Zahl der Sonne in Strom umwandelnden Flächen auf Dächern in Nordhessen hat sich zwischen 2006 und 2010 verdreifacht. Trotzdem sind immer noch rund 97% der realistisch nutzbaren Dachflächen ungenutzt. Daher haben die Grünen mit dem Solardachfinder „SOLFI“ ein Informationstool im Internet geschaffen, das jeden Interessierten über die Solarenergie-Eignung seines Daches informiert. Zudem gibt es die Möglichkeit Informationen zu Anbietern zu finden.

http://www.stadt-kassel.de/stadtplan/themen/solardachfinder/

9) Für den Schutz von Naherholungsgebieten in Kassel

Die Diskussion um die mögliche gewerbliche Nutzung der Flächen des Langen Felds in Kassel zeigt, dass sich Bündnis 90/ Die Grünen, wie auch in den vergangenen fünf Regierungsjahren, für die Lebensqualität der Kasseler Bürger einsetzen wird. Die Nutzung des Langen Feldes durch die Bevölkerung stellt einen Mehrwert dar, der durch ein eventuelles Gewerbegebiet verloren wäre. Da interkommunale Gewerbegebiete in und um Kassel zur Verfügung stehen, ist es aus Sicht der Grünen unangemessen, hier im Langen Feld weitere Gewerbegebiete auszuweisen. Diese würde z.B. bei einem fehlenden Autobahnanschluss eventuell von der Wirtschaft ungenutzt bleiben.

10) Weniger Arbeitslose in Kassel in den vergangenen fünf Jahren

Der wirtschaftlichen Erfolg Kassels gründet sich zu großen Teilen auf grünen Zukunftstechnologien. Erneuerbare Energien, die Hochschule und die Kreativ- sowie die Gesundheitswirtschaft haben dazu beigetragen, dass die Arbeitslosenquote seit dem Jahr 2005 von 19,8% auf 10,1% im Jahr 2010 gesunken ist. Bündnis 90/ Die Grünen haben durch die Einführung des „Referats für Klima und Energie“ Prozesse in Kassel gebündelt und sind dem erfolgreichen Vorbild vielen Städte in Deutschland mit ähnlichen Referaten gefolgt.

11) Erfolgreich gegen den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden

Bündnis 90/ Die Grünen lehnen den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden weiterhin ab. Auch wenn wegen des weit fortgeschrittenen Verfahrens nur noch geringe Chancen bestehen, diesen wirklich noch verhindern zu können markieren die Grünen hier ihre Position. Die Grünen geben die Hoffnung nicht auf, dass sich die Vernunft doch noch durchsetzt. Die Einsicht der ökologischen Gefährdungen sowie die wirtschaftliche und finanzpolitische Sinnlosigkeit des Ausbaus müssen zu einem Stopp des Vorhabens führen.

12) Abrufung von Finanzmitteln bei Bund und Land, Beispiel: Konjunkturpaket des Bundes

Kommunalpolitik kann allein nur schwer die dringenden kommunalen Aufgaben finanzieren. Umso wichtiger ist es Mittel des Bundes und des Landes wenn sich die Möglichkeit ergibt, schnell und sinnvoll abzurufen. Die Grünen haben dies sehr erfolgreich im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket des Bundes geschafft. Aktuell werden aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung die städtischen Schulen, Sporthallen und Kitas für rund 60 Millionen Euro energetisch saniert.

am 27.März 2011 sind Kommunalwahlen in Hessen. An diesem Tag hast Du die möglichkeit die Mehrheitsverhältnisse in Deiner Kommune mitzubestimmen. Mit Deiner Stimmabgabe stellst Du wichtige Weichen für das politische Geschehen vor Ort. Dein Kommunalparlament ist ebenso darauf angewiesen, dass es sich auf einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger legitimiert. Daher ist es wichtig, dass Du wählen gehst!

Du bist am 27.März nicht da? Kein Problem! Mit Deinem Wahlbescheid kannst Du gleichzeitig Deine Unterlagen für die Briefwahl anfordern. Diese werden dann zu Dir nach Hause geschickt, so dass Du an der Wahl teilnehmen kannst.

Ob per Briefwahl oder am 27. März 2011 in dem Wahllokal deines Vertrauens: Gib Deine Stimme ab und gestalte somit auch Deine Zukunft!

weitere Infos findest Du unter www.deinort.gjh.de

eine Aktion der Grünen Jugend Hessen